Frau Maiers Regierungs-Erklärung

In der neusten Folge ihres Podcasts wirft Anja Maier einen Blick auf die wichtigsten politischen Themen dieser Woche. Schon am Mittwoch muss sich etwa Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen. 

Danach ist dann Bundeskanzler Olaf Scholz an der Reihe und äußert sich in einer Regierungserklärung zum bevorstehenden G7-Treffen und den Nato-Gipfel in der kommenden Woche. Das beherrschende Thema ist dabei natürlich weiterhin der Krieg in der Ukraine.

Daneben thematisiert Anja Maier auch die Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch. Die Ampelkoalition wird sich mit der Gesetzesänderung am Ende der Woche durchsetzen, ist sich Maier sicher. "Frauen und...

In dieser Podcast-Folge blickt unsere Korrespondentin auf die Aussagen von Altbundeskanzlerin Angela Merkel, die sich am vergangenen Dienstagabend erstmals seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt den Fragen eines Journalisten gestellt hat. Es geht aber auch um die Debatte um ein Pflichtjahr nach der Schule.

In dieser Podcast-Folge geht es um einen besonderen Termin in der Hauptstadt: Altbundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet am Dienstagabend erstmals seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt wieder ausführlich die Fragen eines Journalisten, in diesem Fall die des "Spiegel"-Redakteurs Alexander Osang. Überschrieben ist der Abend mit dem Titel einer Rede, die Merkel am Tag der Deutschen Einheit 2021 gehalten hat: "Was also ist mein Land?"
Zu dem Termin im Berliner Ensemble, dem ehemaligen Brecht-Theater, wird die politische Hauptstadtpresse zahlreich und neugierig erscheinen, denn es wird natürlich auch um die großen Fragen der Zeit gehen: Den Krieg in der Ukraine, Merkels Russland-Politik während...

Berlin-Korrespondentin Anja Maier beschreibt in dieser Podcast-Folge das Kernthema des politischen Hauptstadtbetriebs in dieser Woche: Die Haushaltsberatungen, also welches Regierungsressort mit welchen finanziellen Mitteln ausgestattet wird. Insgesamt geht es dabei um knapp 500 Milliarden Euro, davon 140 Milliarden neue Schulden. Allein die Bundeswehr wird mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen neu aufgestellt, darauf haben sich die Ampel-Koalitionäre und die Unionsfraktion gerade erst am Sonntagabend geeinigt. Der Ukraine-Krieg hat aufgezeigt, wie es um die Bundeswehr steht, nämlich schlecht. Und daraus folgt für Anja Maier dann eben auch die Frage: Wie konnte es wo weit kommen?