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Vor der parlamentarischen Sommerpause ist in dieser letzten Sitzungswoche im Berliner Politikbetrieb noch ein mal eine Menge zu tun, wie die WESER-KURIER-Hauptstadtkorrespondentin Anja Maier zu berichten weiß.

Zunächst wird sich Bundeskanzler Olaf Scholz der traditionellen Regierungsbefragung stellen. Am Donnerstag geht es dann um den Untersuchungsausschuss zum überstürzten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im August 2021, bei dem übrigens der Bremer CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp als Obmann seiner Fraktion eine zentrale Rolle spielen wird, und abschließend wird es eine Debatte um die künftige Pandemiepolitik mit Blick auf den Weg in und durch den Corona-Herbst geben, beantragt von der Fraktion der Linken im...

In der neusten Folge ihres Podcasts wirft Anja Maier einen Blick auf die wichtigsten politischen Themen dieser Woche. Schon am Mittwoch muss sich etwa Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen. 

Danach ist dann Bundeskanzler Olaf Scholz an der Reihe und äußert sich in einer Regierungserklärung zum bevorstehenden G7-Treffen und den Nato-Gipfel in der kommenden Woche. Das beherrschende Thema ist dabei natürlich weiterhin der Krieg in der Ukraine.

Daneben thematisiert Anja Maier auch die Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch. Die Ampelkoalition wird sich mit der Gesetzesänderung am Ende der Woche durchsetzen, ist sich Maier sicher. "Frauen und...

In dieser Podcast-Folge blickt unsere Korrespondentin auf die Aussagen von Altbundeskanzlerin Angela Merkel, die sich am vergangenen Dienstagabend erstmals seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt den Fragen eines Journalisten gestellt hat. Es geht aber auch um die Debatte um ein Pflichtjahr nach der Schule.

In dieser Podcast-Folge geht es um einen besonderen Termin in der Hauptstadt: Altbundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet am Dienstagabend erstmals seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt wieder ausführlich die Fragen eines Journalisten, in diesem Fall die des "Spiegel"-Redakteurs Alexander Osang. Überschrieben ist der Abend mit dem Titel einer Rede, die Merkel am Tag der Deutschen Einheit 2021 gehalten hat: "Was also ist mein Land?"
Zu dem Termin im Berliner Ensemble, dem ehemaligen Brecht-Theater, wird die politische Hauptstadtpresse zahlreich und neugierig erscheinen, denn es wird natürlich auch um die großen Fragen der Zeit gehen: Den Krieg in der Ukraine, Merkels Russland-Politik während...

Berlin-Korrespondentin Anja Maier beschreibt in dieser Podcast-Folge das Kernthema des politischen Hauptstadtbetriebs in dieser Woche: Die Haushaltsberatungen, also welches Regierungsressort mit welchen finanziellen Mitteln ausgestattet wird. Insgesamt geht es dabei um knapp 500 Milliarden Euro, davon 140 Milliarden neue Schulden. Allein die Bundeswehr wird mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen neu aufgestellt, darauf haben sich die Ampel-Koalitionäre und die Unionsfraktion gerade erst am Sonntagabend geeinigt. Der Ukraine-Krieg hat aufgezeigt, wie es um die Bundeswehr steht, nämlich schlecht. Und daraus folgt für Anja Maier dann eben auch die Frage: Wie konnte es wo weit kommen?

Berlin-Korrespondentin Anja Maier widmet sich in dieser Podcast-Folge sozusagen dem Titel ihrer Kolumne, der Regierungs-Erklärung, oder auch der Erklärung politischen Handelns. Vieles läuft in der politischen Kommunikation heute anders als früher, allein schon wegen der vielfältigen digitalen Möglichkeiten, aber auch von Mensch zu Mensch in politischen Spitzenämtern verschieden.
Anja Maier nimmt sich beispielhaft die Kommunikation des prominentesten Amtsinhabers vor, die des Bundeskanzlers Olaf Scholz von der SPD. Sie zieht Vergleiche zu dessen Vorgängerin Angela Merkel (CDU) und zum aktuellen Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne), und geht in ihrer Analyse auch auf die Besonderheiten in einer Dreierkoalition auf Bundesebene ein.

Berlin-Korrespondentin Anja Maier blickt in der neuen Folge des WESER-KURIER-Podcasts auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Während die SPD und die FDP als klare Verlierer aus der Wahl gehen, konnte die CDU nach dem Triumph in Schleswig-Holstein erneut die Wähler überzeugen. "Es steht 2:1 für die CDU", resümiert Anja Maier.

Berlin-Korrespondentin Anja Maier blickt in der neuen Folge des WESER-KURIER-Podcasts auf den Ukraine-Krieg, die damit verbundenen Sanktionen gegen Russland und was diese für das Leben der Menschen in Russland bedeuten, die nun zum Beispiel nicht einmal mehr mit einer Kreditkarte zahl können, aber natürlich auch auf die Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und die hiesigen Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn der Krieg und seine Folgen treiben hierzulande unter anderem die Energiepreise deutlich nach oben, was die Bundesregierung zu milliardenschweren "Sondervermögen", also Schulden, greifen lässt, entgegen der Versprechen vor der Wahl.

Anja Maier analysiert zudem, was derzeit im politischen Berlin an Austausch...

Nach dem Angriff von Russland auf die Ukrainer ist die Welt nicht mehr dieselbe. Anja Maier blickt in der neuen Folge des WESER-KURIER-Podcasts auf die Folgen des Krieges und die geschichtsträchtige Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zurück. In dieser "Sternstunde des Parlamentarismus" beschloss Scholz unter anderem, 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr zu investieren. Beeindruckend war dabei laut Maier auch die "reflektierte Rede" des Vizekanzlers Robert Habeck.

Anja Maier blickt im Podcast auch auf ihre eigene Geschichte, sie ist in der DDR aufgewachsen und kennt das Propagandasystem der ehemaligen Sowjetunion genau. Im krassen Gegensatz zum Deutschen Bundestag hatte Wladimir Putin...

Ein großes Thema der vergangenen Tage - neben der Bedrohungslage rund um die Ukraine - war im politischen Berlin natürlich die Wiederwahl von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Seine Rede nach der Wahl, in der er sich gegen Demokratiefeindlichkeit positionierte und unter anderem Russlands Präsidenten Wladimir Putin direkt mit einer Warnung und einem Appell zur Deeskalation ansprach, hat viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Und nicht nur das war wichtig bei der Bundesversammlung am Sonntag: So sorgte etwa Bremens Wahlfrau Reyhan Sahin alias Lady Bitch Ray, die für die Linke in Berlin war, einerseits mit ihrem extravaganten Outfit für Aufsehen, andererseits mit ihrer...